Warnung vor gefälschten Kostenrechnungen des Registergerichts

28.10.2020

Warnung vor gefälschten Kostenrechnungen des Registergerichts

In der letzten Woche kam es vermehrt zu Anfragen von Privatpersonen an den Justizservice sowie die Registerabteilung des Amtsgerichts Göttingen. Die Betroffenen hatten jeweils unter dem Briefkopf des Amtsgerichts Göttingen Zahlungsaufforderungen nebst einem Überweisungsträger für eine Handelsregisterbekanntmachung erhalten.

Zwar ist im „Kleingedruckten“ zu lesen, dass es sich hierbei um eine nicht amtliche „Offerte“ zur elektronischen Eintragung auf einer Internetseite handelt, jedoch suggeriert der anliegende Zahlschein und das fett gedruckte „Zahlbar binnen 3 Werktagen nach Erhalt“ den Eindruck, man sei zur Zahlung verpflichtet, um nicht den Eintrag im Handelsregister einzubüßen. Die Schreiben sind dabei sehr professionell erstellt, wobei durch den Briefkopf und die Gestaltung der Anschein eines behördlichen Schreibens entstehen kann.
Die Vielzahl der hier bekannt gewordenen Verfahren lässt darauf schließen, dass solche Schreiben massenhaft automatisiert versandt werden.

Bereits vor ca. 3 Jahren gab es Probleme mit entsprechenden gefälschten Kostenrechnungen eines „Zentralen Registergerichts Göttingen“, so dass auf der Internetseite des Amtsgerichts Göttingen (Aktuelles> Warnung vor gefälschten Schreiben, E-Mails und Kostenrechnungen) bereits mittels Beispielen vor Schreiben dieser Art gewarnt wird.

Sollten Sie in Zusammenhang mit Registereintragungen zweifelhafte Kostenschreiben erhalten, wenden Sie sich bitte telefonisch an das Amtsgericht Göttingen, um die Echtheit zu überprüfen. Strafanzeigen können Sie ggf. bei jeder Polizeidienststelle oder der zuständigen Staatsanwaltschaft erstatten.

Dr. Jitschin
Stellvertretender Pressesprecher Amtsgericht Göttingen