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Corona Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass der Zutritt zum Gerichtsgebäude nur mit einer medizinischen Maske erlaubt ist.

Grundsätzlich besteht zwar keine allgemeine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes innerhalb des Justizgebäudes. Aufgrund der räumlichen Enge und der Anzahl der Besucher:innen wurde jedoch in bestimmten Bereichen des Gebäudes die Pflicht zur medizinischen Maske angeordnet. Das betrifft u.a. den Eingangsbereich und den Justizservice.


Für Verfahrensbeteiligte einer Gerichtsverhandlung und anderer Sitzungen entscheidet die/der Vorsitzende über die Maskenpflicht im Saal.

Alle Rechtssuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden.

Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen. Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Icon, zwei Personen mit Nase-Mund-Schutzmasken - Maskenpflicht im Gebäude   Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden
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